Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung

Sachgebietsleitung und Standesbeamtin
Brigitte Eckstein-Mitteneder, Verwaltungsangestellte
Zimmer-Nr. 0.1 im Erdgeschoß
Tel. 08664/9886-27
email: brigitte.mitteneder@chieming.de
Download: vCard

Sachbearbeiterin
Jana Neubert, Verwaltungsangestellte
Zimmer-Nr. 0.2 im Erdgeschoß
Tel. 08664/9886-28
email: jana.neubert@chieming.de
Download: vCard

Sachbearbeiterin und Standesbeamtin
Tanja Christlhuber, Verwaltungsfachwirtin
Zimmer-Nr. 0.3 im Erdgeschoß
Tel. 08664/9886-29
email: tanja.christlhuber@chieming.de
Download: vCard

Zuständigkeiten

Antrag auf Kartenführerschein
Ausweise
Außerbetrieb setzen von Kfz
Beglaubigungen
Chieminger Nachrichten
Einwohnermeldeamt
Feuerbeschauen
Feuerwehrwesen
Fischereiwesen, Fischereischeine
Flüchtlinge und Asyl
Freizeitpässe
Friedhofsangelegenheiten
Friedhofsverwaltung
Führerscheinanträge
Führungszeugnisse
Gaststätten-, Handels- und Handwerkswesen
Gemeindezeitung
Gewerbeamt
Gemeindefriedhof
Jagdwesen
Jugend
Landwirtschaft und Forst
öffentliche Sicherheit und Ordnung
öffentliche Veranstaltungen, Umzüge und Märkte
Passamt, Pässe
Rente
Soziales
Standesamt
Trauungen
Veranstaltungsanzeigen
Verkauf Müllsack des Landkreises Traunstein
Wahlen

Formulare des Amtes für öffentliche Sicherheit und Ordnung

Fahrerlaubnisrecht:

Antrag auf Umstellung in die neuen Fahrerlaubnisklassen und Ausstellung eines Führerscheins im Scheckkartenformat

Gewerbe- und Gastättenrecht:
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 2 des Gaststättengesetzes / vorläufigen Erteilung nach § 11 des Gaststättengesetzes / zum Betrieb / zur Änderung / zur Erweiterung einer Schankwirtschaft / einer Speisewirtschaft / eines Beherbergungsbetriebs
Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes aus besonderem Anlass nach § 12 Gaststättengesetz
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 2 Gaststättengesetz aus Anlass eines einmaligen kurzfristigen Gaststättengewerbes
Beiblatt zur Gewerbe-Anmeldung, -Ummeldung, -Abmeldung

Gewerbe-Abmeldung
Gewerbe-Anmeldung
Gewerbe-Ummeldung

Veranstaltung:
Nutzungserlaubnis Schlossplatz
Anzeige einer öffentlichen Veranstaltung
Fragebogen zur sicherheits- und jugendschutzrechtlichen Beurteilung einer Veranstaltung durch Polizei/LRA
Haftungsfreistellungserklärung

Melderecht:
Abmeldung bei der Meldebehörde
Abmeldung bei der Meldebehörde ins Ausland
Anmeldung bei der Meldebehörde
Anmeldung bei der Meldebehörde, Umzugsmeldung (bei Wohnungswechsel innerhalb derselben Gemeinde)
Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten anlässlich eines Umzugs eines minderjährigen Kindes
Antrag auf Erteilung eines Führungszeugnis und
Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister

Wohnungsgeberbestätigung

Personalausweis- und Passwesen:
Anzeige über den Verlust eines Reisepasses oder Personalausweises
Anzeige über die Wiederauffindung eines Reisepasses oder Personalausweises
Paßverlustanzeige
Vollmacht - Ausweisempfang
Zustimmungserklärung des Erziehungsberechtigten bei minderjährigen Antragstellern

Standesamt:
Anforderung einer Urkunde aus dem Eheregister
Anforderung einer Urkunde aus dem Geburtsregister
Anforderung einer Urkunde aus dem Sterberegister
Antrag auf Ausstellung einer Personenstandsurkunde
Merkblatt für Eheschließende

Friedhof:
Antrag Grabdenkmal

Führungszeugnis Online beantragen

Seit dem 1. September 2014 können Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister online im Internet beim Bundesamt für Justiz beantragt werden. Voraussetzung hierfür sind der elektronische Personalausweis mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion und ein Kartenlesegerät. Den neu erschienenen Flyer des Bundesamtes für Justiz finden Sie hier zum Download. 

Bei weiteren Fragen steht Ihnen das Passamt der Gemeindeverwaltung gerne zur Verfügung. Tel. 08664/9886-28.

Das neue Personalausweisportal (www.personalausweisportal.de)

Das Bundesministerium des Innern hat die Informationswebseite zum neuen Personalausweis (www.personalausweisportal.de) überarbeitet. Das neue Personalausweisportal ist seit dem 05. November 2012 online.
Das Personalausweisportal ist strukturiert nach den Zielgruppen „Bürgerinnen und Bürger“, „Wirtschaft“ und „Verwaltung“. Neben dem Ausweisdokument und seinen neuen Funktionen bilden die Anwendungen mit der Online-Ausweisfunktion einen wesentlichen Schwerpunkt. Im Bereich „Bürgerinnen und Bürger“ werden u. a. die aktuellen Inhalte der Broschüre nach § 11 PAuswG sowie die neuen Informationskarten zur Online-Ausweisfunktion dargestellt.

Unternehmen, die eine Integration der eID-Funktion in ihre elektronischen Dienste planen, finden darüber hinaus eine umfangreiche Wissensbasis zu technischen, rechtlichen und organisatorischen Aspekten.

Allgemeine Informationen wie aktuelle Meldungen, Downloads, Veranstaltungshinweise, Pressemitteilungen und Antworten zu häufigen Fragen finden Sie jetzt in einer allseits sichtbaren Service-Box. Neu in dieser Rubrik ist der Newsletter, für den Sie sich mit Ihrer E-Mail-Adresse registrieren können: www.personalausweisportal.de/newsletter.

Kampagne zur Absicherung gegen Elementarschäden

Mit der Kampagne "Voraus denken - elementar versichern" appeliert die Bayerische Staatsregierung an Wohneigentümer und Mieter, ihr Wohneigentum und ihren Hausrat umfassend gegen Schäden aus Naturgefahren abzusichern. Dazu gehören vor allem ein umfassender Versicherungsschutz, aber auch bauliche Vorsorgemaßnahmen und das richtige Verhalten vor, während und nach einem Katastrophenfall. Im Fall von Naturkatastrophen werden staatliche Finanzhilfen grundsätzlich nur für Objekte gewährt, die aufgrund eines erhöhten Hochwasserrisikos nicht versicherbar sind.

weitere Infos unter www.elementar-versichern.bayern.de
Download Flyer

Zirkusveranstaltung

Die Gemeinde Chieming bittet um Einreichung der Anzeige einer Zirkusveranstaltung mindestens 3 Wochen vor Veranstaltungsbeginn.

Folgende Unterlagen sind bei der Gemeinde Chieming einzureichen:

1.    Antrag auf Erlaubnis einer Zirkusveranstaltung (vollständig ausgefüllt und unterzeichnet)
2.    Kopie der Reisegewerbekarte
3.    Kopie des Personalausweises/Reisepasses
4.    Nachweis über eine Haftpflichtversicherung (Kopie der Police,                         Einzahlungsquittung oder Bestätigung der Versicherung)
5.    schriftliche Bestätigung des Grundstücksbesitzers
6.    Kopie der Erlaubnis nach § 11 Tierschutzgesetz
7.    Tierbestandsbuch

Kosten:

Die (rechtzeitige) Anzeige einer Zirkusveranstaltung ist grundsätzlich kostenfrei.

Wird für die Veranstaltung seitens der Gemeinde Chieming eine Anordnung (Bescheid) erlassen, so können Gebühren in Höhe von 15,00 € bis 600,00 € entstehen.

Für den Fall der nicht fristgerechten Anzeige der Zirkusveranstaltung wird eine gebührenpflichtige Erlaubnis erteilt. In diesem Falle fallen Gebühren in Höhe zwischen 15,00 € und 1.250,00 € an.

Die Gebührenhöhe wird innerhalb des vorgeschriebenen Rahmens nach dem Verwaltungsaufwand der beteiligten Behörden, der Bedeutung der Angelegenheit und unter Berücksichtigung des eingeräumten Ermessens sowie des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit festgelegt.

Formular Veranstaltungsanzeige